Dienstag, 12. Januar 2016

Das Geriatrie-Quartett ist komplett ...

Dr. Josef Moser, RH-Präsident
Eventuell zaubert ja die FPÖ noch einen Joker aus dem Ärmel — in Gestalt des scheidenden Rechnungshof-Präsidenten Moser. Damit doch wenigstens ein Kandidat ohne das Etikett »Grufti« antritt.

Bislang wurden drei Kandidaten öffentlich gemacht: als erste — »Ladies first!«, wird sie sich gedacht haben — überraschte uns die pensionierte OGH-Präsidentin Griss (* 1946) mit einer Initiativ-Bewerbung (sozusagen). Dann kam unlängst der em. Universitätsprofessor und ebenso vormalige GrünInnen-Parteichef Van der Bellen (* 1944), und jetzt (nachdem sich der Landeshauptmann von Niederösterreich gedacht haben dürfte: »Bin ich deppert, daß ich meine sichere Machtposition in St. Pölten gegen ein ungewisses Protokoll-Amterl in der Hofburg eintausche?«) der 74-jährige Obmann des ÖVP-Seniorenbundes, Andreas Khol (* 1941) — und demnächst wird die geriatrische Kandidatenriege noch um den SPÖ-Sozialminister Hundsdorfer (* 1951) ergänzt — vom Jahrgang gesehen vergleichsweise fast ein Jungspund zu nennen, doch durch die jahrzehntelangen Apparatschik-Funktionen im ÖGB und als SPÖ-Politiker schon so abgelutscht, daß er eher wie ein rüstiger Endsiebziger wirkt ...

Nun ist es ja klar, daß man keinen Jungpolitiker zum Bundespräsidenten wählen wird, ein gewisses »gesetztes« Alter gehört einfach zu dieser zumeist nur protokollarisch wichtigen Position. Aber muß man deshalb gleich Seniorenclub spielen?

Die Qual der Wahl hebt an — und mit einer (jetzt mal unterstellten) Kandidatur von Moser für die FPÖ würde das Ergebnis wirklich spannend: keiner weiß, wie sehr Griss Wähler von ÖVP und FPÖ anspricht — falls ja, dann könnte dadurch (wie schon Unterberger vor einiger Zeit befürchtete) eine Zersplitterung des bürgerlichen Lagers drohen, sodaß in der Stichwahl der geeichte Sozenpolitruk Hundsdorfer und — als Liebling aller Gutties in den Mainstream-Medien — der GrünInnen-Kandidat Van der Bellen übrigblieben. Ein Szenario, das der Frage »Hätten Sie lieber Krebs oder Aids?« fatal nahekommt ...

Die FPÖ ist in einer Zwickmühle: seinerzeit hat sie sich für eine Kandidatur von Griss ausgesprochen (ging aber davon aus, daß die ÖVP wohl Pröll, die »Inkarnation des schwarzen Proleten«, wie ihn ein scharfzüngiger Beobachter einmal nannte, aufstellen würde, welche auch für viele der wenigen verbliebenen, treuen Wähler seiner Partei ein »rotes Tuch« ist!), aber durch die innige Umarmung der guten Dame durch die pinke NEOS-Truppe — die sich vor FPÖ-Feindlichkeit nicht einkriegen kann — wird das wohl schwer vermarktbar sein. Andererseits wäre es auch schwer zu vermitteln, daß gerade jene Partei, die seit längerer Zeit immer an der ersten Stelle der Umfragen führt, keinen eigenen Kandidaten aufstellt. Doch Moser ist — trotz seiner Qualitäten — in der Öffentlichkeit leider fast unbekannt geblieben. Nun, vielleicht läßt sich das durch einen gekonnten Wahlkampf ändern. Dennoch: es würde nicht leicht für ihn — und vorallem: ob er in der Stichwahl wirklich gegen einen Hundsdorfer oder Van der Bellen gewählt würde, ist fraglich: zu tief ist bei (fast) allen Linken und Gutties der Haß gegen alles »Rechte«, und wäre es noch so kompetent und untadelig — wie eben Moser.

Jedenfalls beweist die kommende Bundespräsidentenwahl höchst augenfällig, daß die Idee, gerade dieses Amt — mit viel theoretischer, aber nur geringer praktischer Machtfülle — durch eine Volkswahl zu besetzen, völlig verfehlt ist! Volkswahlen (wenn sie nicht eine Farce werden sollen) leben von der Kontroverse, von griffigen (und u.U. untergriffigen) Slogans etc. — und all das soll dann einen von allen Seiten respektierten Kandidaten zum Sieg führen? Unlogik in Reinkultur!

Sinnvoller wäre es noch, eine Direktwahl des Bundeskanzlers anzudenken (was bei »abweichender« Parlamentsmehrheit freilich schnell zu Unregierbarkeit führte!), den Bundespräsidenten jedoch durch ein »Konklave« wählen zu lassen, am besten mit undispensierbarer 2/3-Mehrheit, die sich seit Jahrhunderten in der Römisch-Katholischen Kirche durchaus bewährt hat. Wenn nicht gerade Kriegszeiten herrschen, kommt es auf ein paar Tage (oder auch Wochen) vergeblicher Wahlen hinter versiegelten Türen nicht an — so »brandwichtig« ist dieses Amt ja selten. Aber ein von einem solchen »Konklave« gewählter Kandidat hätte dann vermutlich wirklich Chancen, dem Anspruch des Amtes auf strikte Neutralität und Überparteilichkeit zu entsprechen!

Und wer sollte dieses Konklave bilden? Nun, sicherlich nicht die »üblichen Verdächtigen« (die das bestenfalls zu Mauscheleien mißbrauchen würden), sondern eine ganz andere Gruppe. Warum nicht eine Art von »Wahlschöffen« — siebzig aus einer weit größeren, durch diverse vorschlagsberechtigte Gremien (aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur) erstellten Liste durch das Los ermittelte Staatsbürger, die hinter verschlossenen Türen (ohne Handy & Co.), nur bei »Wasser und Brot« sich um einen neuen Bundespräsidenten mit 2/3-Mehrheit bemühen müssen.

Das wäre wirklich sinnvoll (und nebstbei auch deutlich billiger als das aufgemotzte Procedere unserer derzeitigen Volkswahl!) — und wird daher mit Sicherheit nie Realität werden ...


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Vier Bilder sagen mehr als 4000 Worte, heißt es — daher das Geriatrie-Quartett hier auch optisch:

Dr. Irmgard Griss:


Dr. Alexander van der Bellen:


Dr. Andreas Khol:


Rudolf Hundsdorfer:



1 Kommentar:

Le Penseur hat gesagt…

@anonym:

Danke für die Tippfehlerberichtigung.